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  1. Der Teileschutz im Urheberrecht
    Erschienen: [2018]; © 2018
    Verlag:  Mohr Siebeck, Tübingen

    Cover -- Titel -- Vorwort -- Inhaltsübersicht -- Inhaltsverzeichnis -- Einleitung -- A. Ausgangspunkt der Untersuchung -- B. Gegenstand der Untersuchung und Begriffserläuterungen -- C. Stand der Forschung -- D. Gang der Untersuchung und Methodik --... mehr

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    Cover -- Titel -- Vorwort -- Inhaltsübersicht -- Inhaltsverzeichnis -- Einleitung -- A. Ausgangspunkt der Untersuchung -- B. Gegenstand der Untersuchung und Begriffserläuterungen -- C. Stand der Forschung -- D. Gang der Untersuchung und Methodik -- Teil 1: Der Schutz von Werkteilen -- Kapitel 1: Die unionsrechtlichen Vorgaben für den Schutz von Werkteilen: die Infopaq-Rechtsprechung des EuGH -- A. Rechtssache Infopaq/DDF -- B. Folgeurteile des EuGH -- I. Zum Erfordernis der eigenen geistigen Schöpfung -- 1. Weiterentwicklung des Werkbegriffs in den Folgeurteilen -- 2. Einheitlichkeit und Vollharmonisierung des Werkbegriffs -- a) Einheitlichkeit des Werkbegriffs -- aa) Einheitliche Geltung des unionsrechtlichen Werkbegriffs für alle harmonisierten Verwertungsrechte -- bb) Einheitliche Geltung des unionsrechtlichen Werkbegriffs für alle Werkarten -- b) Vollharmonisierung des Werkbegriffs -- aa) Argumente gegen eine Vollharmonisierung des Werkbegriffs -- bb) Vollharmonisierung des Werkbegriffs durch Vollharmonisierung der Verwertungsrechte des Urhebers -- (1) Vollharmonisierung der Verwertungsrechte des Urhebers in Art. 2 bis 4 RL 2001/29/EG und Art 3 Abs. 1 RL 2006/115/EG -- (2) Vollharmonisierung des Werkbegriffs nur im Rahmen der Vollharmonisierung der Verwertungsrechte -- cc) Vollharmonisierung des Werkbegriffs auch für Werke der angewandten Kunst -- 3. Zwischenergebnis -- II. Zum Teileschutz -- 1. Weiterentwicklung des unionsrechtlichen Maßstabs für den Schutz von Werkteilen in den Folgeurteilen -- a) Rechtssache BSA/Kulturministerium -- b) Verb. Rechtssachen Football Association Premier League u. Murphy -- c) Rechtssache Painer/Standard -- d) Rechtssache SAS Institute -- e) Rechtssache Nintendo/PC Box -- f) Zusammenfassung -- 2. Einheitlichkeit und Vollharmonisierung des Maßstabs für den Schutz von Werkteilen a) Harmonisierung des Teileschutzes durch Vollharmonisierung der Verwertungsrechte (horizontale Harmonisierung) -- aa) Schutzfähigkeit von Werkteilen bei allen Verwertungsrechten im Unionsrecht -- bb) Einheitliche Geltung der Grundsätze der Infopaq-Rechtsprechung zum Schutz von Werkteilen -- cc) Vollharmonisierung des Teileschutzes im Rahmen der Vollharmonisierung einzelner Verwertungsrechte -- b) Harmonisierung des Teileschutzes durch Vollharmonisierung des Werkbegriffs für bestimmte Werkarten (vertikale Harmonisierung) -- aa) Einheitliche Geltung der Grundsätze der Infopaq-Rechtsprechung zum Schutz von Werkteilen -- bb) Vollharmonisierung des Teileschutzes unabhängig von einzelnen Verwertungsrechten -- c) Zwischenergebnis -- Kapitel 2: Der Schutz von Werkteilen in Deutschland -- A. Individualität als zentrale Schutzvoraussetzung für Werke -- B. Das Erfordernis einer persönlichen geistigen Schöpfung als Schutzvoraussetzung für Werkteile -- C. Rezeption der Infopaq-Rechtsprechung zum Schutz von Werkteilen -- Kapitel 3: Der Schutz von Werkteilen in Frankreich -- A. Originalität als zentrale Schutzvoraussetzung für Werke -- B. Der Schutz von Werkteilen und die Diskussion über die Mindestgröße eines Werks -- C. Rezeption der Infopaq-Rechtsprechung zum Schutz von Werkteilen -- Kapitel 4: Der Schutz von Teilen von originellen literarischen, dramatischen, musikalischen und künstlerischen Werken im Vereinigten Königreich -- A. Originalität als zentrale Schutzvoraussetzung für literarische, dramatische, musikalische und künstlerische Werke -- B. Die gesetzliche Konzeption der wesentlichen Entnahme -- C. Rezeption der Infopaq-Rechtsprechung zum Schutz von Werkteilen durch Integration in die Prüfung der wesentlichen Entnahme -- Teil 2: Der Teileschutz bei den verwandten Schutzrechten Kapitel 5: Völkerrechtliche Vorgaben für den Teileschutz bei verwandten Schutzrechten -- A. Art. 1 lit. c GTA -- B. Keine ausdrückliche Regelung des Teileschutzes in den übrigen internationalen Abkommen -- I. Rom-Abkommen -- II. TRIPS -- III. WPPT -- IV. BTAP -- C. Zusammenfassung -- I. Zum Schutz der Tonträgerhersteller -- II. Zum Schutz der Sendeunternehmen -- III. Zum Schutz der ausübenden Künstler -- Kapitel 6: Ausdrückliche unionsrechtliche Regelung des Teileschutzes beim Datenbankherstellerrecht, Art. 7 Abs 1 RL 96/9/EG -- Kapitel 7: Der Teileschutz bei verwandten Schutzrechten in Deutschland: Uneinheitlichkeit der Lösungsansätze -- A. Der Teileschutz bei werkakzessorischen verwandten Schutzrechten -- I. Teileschutz bei nachgelassenen Werken, 71 UrhG -- II. Teileschutz bei wissenschaftlichen Ausgaben, 70 UrhG -- III. Teileschutz bei ausübenden Künstlern, 73 ff. UrhG -- IV. Teileschutz bei Veranstaltern, 81 UrhG -- V. Teileschutz bei Filmherstellern, 94 UrhG -- VI. Zusammenfassung -- B. Der Teileschutz bei verwandten Schutzrechten zum Schutz rein technischer, finanzieller oder organisatorischer Leistungen -- I. Teileschutz bei Laufbildern, 95 UrhG -- II. Teileschutz bei Tonträgerherstellern, 85 UrhG -- III. Teileschutz bei Lichtbildern, 72 UrhG -- IV. Teileschutz bei Sendeunternehmen, 87 UrhG -- V. Zusammenfassung -- C. Verwandte Schutzrechte mit gesetzlich kodifizierter Untergrenze für den Teileschutz -- I. Teileschutz bei Datenbankherstellern, 87a ff. UrhG -- II. Teileschutz bei Presseverlegern, 87f f. UrhG -- D. Zusammenfassung -- Kapitel 8: Der Teileschutz bei Nachbarrechten in Frankreich: Uneinheitlichkeit der Lösungsansätze -- A. Teileschutz bei ausübenden Künstlern -- B. Teileschutz bei Tonträgerherstellern -- C. Teileschutz bei Bildtonträgerherstellern -- D. Teileschutz bei Sendeunternehmen E. Teileschutz bei Datenbankherstellern -- F. Teileschutz bei nachgelassenen Werken -- G. Teileschutz bei Sportveranstaltern -- H. Zusammenfassung -- Kapitel 9: Der Teileschutz bei Nachbarrechten im Vereinigten Königreich: Einheitliches Kriterium der wesentlichen Entnahme -- A. Teileschutz bei Tonaufnahmen, Filmen, Sendungen und typografischen Gestaltungen -- I. Typografische Gestaltungen -- II. Tonaufnahmen -- III. Filme -- IV. Sendungen -- V. Zusammenfassung -- B. Teileschutz bei zuvor unveröffentlichten Werken -- C. Teileschutz bei ausübenden Künstlern -- D. Teileschutz bei Datenbanken -- E. Schutz origineller Werke unterhalb der unionsrechtlichen Originalitätsschwelle? -- F. Zusammenfassung -- Kapitel 10: Eigener Lösungsansatz für den Teileschutz bei den verwandten Schutzrechten unter Berücksichtigung der Harmonisierung -- A. Unionsrechtliche Vorgaben für den Teileschutz bei den verwandten Schutzrechten -- I. Harmonisierung des Teileschutzes durch horizontale Harmonisierung einzelner Verwertungsrechte -- 1. Reichweite und Grad der Harmonisierung des Teileschutzes durch Harmonisierung bestimmter Verwertungsrechte -- a) Allgemeine Grundsätze zur mittelbaren Harmonisierung des Teileschutzes durch Harmonisierung der Verwertungsrechte -- b) Art. 2 RL 2001/29/EG -- aa) Keine ausdrücklichen Vorgaben für den Teileschutz in der Rechtsprechung des EuGH -- bb) Vollharmonisierung des Teileschutzes durch Vollharmonisierung des Vervielfältigungsrechts -- c) Art. 3 Abs. 2 RL 2001/29/EG -- d) Art. 3, 7 und 9 RL 2006/115/EG -- e) Art. 8 RL 2006/115/EG (i.V.m. Art. 4 RL 93/83/EWG) -- f) Art. 8 RL 93/83/EWG -- g) Zusammenfassung -- 2. Inhaltliche Vorgaben für den Teileschutz bei den verwandten Schutzrechten der ausübenden Künstler, Tonträgerhersteller, Filmhersteller und Sendeunternehmen a) Einheitlicher Maßstab für alle Verwertungsrechte eines Leistungsschutzberechtigten -- b) Einheitlicher Maßstab für die verwandten Schutzrechte der ausübenden Künstler, Tonträgerhersteller, Filmhersteller und Sendeunternehmen -- aa) Tonträgerherstellerrecht -- (1) Entstehungsvoraussetzungen -- (2) Schutzgegenstand -- bb) Filmherstellerrecht -- (1) Entstehungsvoraussetzungen -- (2) Abgrenzung zum Schutz von Tonträgern -- (3) Schutzgegenstand -- cc) Schutzrecht für Sendeunternehmen -- (1) Entstehungsvoraussetzungen -- (2) Schutzgegenstand -- dd) Interpretenrecht -- (1) Entstehungsvoraussetzungen -- (a) Darbietungsgegenstand -- (b) Darbietungshandlung -- (2) Schutzgegenstand -- ee) Einheitliche Ausgestaltung des Schutzumfangs -- c) Erforderlichkeit eines einschränkenden Kriteriums für den Teileschutz -- aa) Wettbewerbsrechtlicher Charakter der verwandten Schutzrechte -- (1) Wettbewerbsrechtliche Prägung der verwandten Schutzrechte in den nationalen Rechtsordnungen -- (a) Deutschland -- (b) Frankreich -- (c) Vereinigtes Königreich -- (2) Wettbewerbsrechtliche Prägung der verwandten Schutzrechte auch im Unionsrecht -- (a) Grundsatz der Unionstreue -- (b) Entwicklung des Schutzes in internationalen Abkommen -- (c) Schutz nur gegen technische Übernahme -- (d) Zwischenergebnis -- (3) Konsequenzen für den Teileschutz -- bb) Ziel der angemessenen Vergütung der Schutzberechtigten -- cc) Gesetzgeberische Wertentscheidungen -- (1) Unionsrecht -- (2) Nationales Recht -- dd) Grundrechte -- (1) Meinungs- und Informationsfreiheit (Art. 11 Abs. 1 GRCh) -- (2) Kunstfreiheit (Art. 13 S. 1 Alt. 1 GRCh) -- (a) Sachlicher Schutzbereich -- (b) Einschränkung der Kunstfreiheit durch den Schutz kleinster Teile -- (c) Kein angemessenes Gleichgewicht zwischen dem Schutz des geistigen Eigentums und der Kunstfreiheit -- (d) Zwischenergebnis (e) Herstellung eines angemessenen Gleichgewichts durch Einführung einer Schranke für kreative Nutzungen?

     

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    Hinweise zum Inhalt
    Quelle: Leibniz-Institut für Deutsche Sprache, Bibliothek
    Sprache: Deutsch
    Medientyp: Dissertation
    Format: Online
    ISBN: 9783161561573
    Weitere Identifier:
    RVK Klassifikation: PE 745 ; PU 1547 ; PU 2984 ; PU 4374
    Schriftenreihe: Geistiges Eigentum und Wettbewerbsrecht ; 143
    Schlagworte: Deutschland; Frankreich; Großbritannien; Werk; Teil; Urheberrecht; Rechtsvergleich; ; Deutschland; Frankreich; Großbritannien; Werk; Teil; Urheberrecht; Rechtsvergleich;
    Umfang: 1 Online-Ressource
    Bemerkung(en):

    Dissertation, Ludwig-Maximilians-Universität München, 2017